Über Mich
Mein Wunsch Politik zu gestalten ist aus meinem ehrenamtlichen Engagement entstanden. Mit ehrenamtlichem Einsatz kann man viel erreichen, um das Leben für andere und sich selbst zu verbessern. Man stößt aber immer wieder an politische Grenzen, die sich durch Engagement alleine nicht überwinden lassen. Ich selbst bin bei den Verhandlungen zum Münchner Semsesterticket an eine solche Grenze gestoßen. Beim Ringen um den Ticketpreis lag die letzte Entscheidung bei der Politik. Genau diese politischen Rahmenbedingungen unseres Lebens will ich im Landtag für eine ökologische, soziale und europäische Zukunft verändern.
Mein Weg in die Politik
Aufgewachsen bin ich im kleinen Dorf Kalt (Rheinland-Pfalz). Bereits in der Schule hat sich mein politisches Interesse angebahnt. Erst als Klassensprecher, später als Kreisschülervertreter habe ich für die Interessen meiner Mitschülerinnen und Mitschüler gekämpft. Nachdem mich mein Chemiestudium nach München verschlagen hatte, habe ich hochschulpolitisch Fahrt aufgenommen: die Studienbedingungen am Campus Großhadern/Martinsried verbessert, als Geschäftsführer der Studierendenvertretung für den Erhalt des Münchner Semestertickets gekämpft und zuletzt als studentischer Senator die Entwicklung der gesamten Ludwig-Maximilians-Universität begleitet. Jetzt kämpfe ich im Landtag für ein grünes, gerechtes und lebenswertes Bayern.
Warum in den Landtag?
Weil er nah an den Bürgerinnen und Bürgern ist. Landespolitik begleitet uns von der KiTa über die Schule sowie Hochschule bis in die Museen und Bibliotheken. Auch bei der Pflege im Alter spielt der Landtag eine entscheidende Rolle. Ich möchte den Alltag der Menschen unmittelbar verbessern und ihn lebenswerter gestalten. Als europapolitischer Sprecher der Grünen Fraktion möchte ich die europäischen Entscheidungen näher an die Menschen in Bayern bringen. Ich bin überzeugt, dass Bayerns Zukunft in einer starken und selbstbewussten Europäischen Union liegt.
Wenn der Alltag mal sehr stressig wird
Gehe ich am liebsten Wandern, um den Kopf frei zu bekommen. Ich schätze die Wanderungen durch unsere Alpen und auch hinüber nach Österreich und die Schweiz, zeigen sie doch, dass wir uns in Europa über Grenzen hinweg frei bewegen könnn. Reicht die Zeit hierfür nicht, halte ich mich mit Freeletics fit. Einen guten Thriller oder Kriminalroman weiß ich ebenso zu schätzen wie eine Tasse grünen Tee. Das ehrenamtliche Wahlkampfteam im Stimmkreis hat mir während des Wahlkampfes den Rücken freigehalten, jetzt übernimmt diese Aufgabe mein verlässliches Team im Landtagsbüro.
Meine Sitzungswoche
Die politische Arbeit teilt sich in Sitzungwochen und Informationswochen. Während der Sitzungwochen beschäftige ich mich mit der Europapolitik im Landtag. Die Informationswochen nutze ich für regionale Arbeit in meinen Stimmkreisen Hadern und Ebersberg.
Montag - Bürotag
Meine Sitzungswoche startet montags mit der Vorbereitung der Sitzung des Europaausschusses gemeinsam mit meinen Grünen Kolleg*innen Anne Franke und Hep Monatzeder. Am Nachmittag folgt die Vorbereitung der laufenden Woche und die Nachbereitung der vergangenen Woche. Hierbei bespreche ich mit meinen persönlichen Mitarbeitenden beispielsweise die bevorstehenden Termine und Reden. Den Abend nutze ich häufig, um an Veranstaltungen in meinen Stimmkreisen Hadern und Ebersberg teilzunehmen.
Dienstag - Sitzungstag
Dienstags ist für mich Sitzungstag. Nach der Lagebesprechung mit den übrigen Sprecher*innen der vier Fraktionsarbeitskreise leite ich am Vormittag den Arbeitskreis Demokratie. Die Themen des Arbeitskreises reichen von Innen- über Rechtspolitik bis hin zu Europapolitik und Integration. Im Anschluss an den Arbeitskreis tagt der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen (kurz Europaausschuss), dem ich für die Grüne Fraktion angehöre. An einigen Dienstagen findet anstatt der Ausschusssitzung die Plenarsitzung des Landtags statt. Dann tagen alle Abgeordneten zusammen von 14:00 an mit offenem Ende.
Mittwoch - Fraktionstag
Der Mittwoch steht ganz im Zeichen der Fraktionssitzung. Hier lege ich gemeinsam mit den übrigen Grünen Abgeordneten die Haltung der Grünen Fraktion fest, beschließe Anträge und bereite die Plenarsitzungen des Landtags vor. Findet die Plenarsitzung am Mittwoch statt, wird die Fraktionssitzung auf den Vormittag vorgezogen und das Plenum beginnt ab 13:00 ohne festes Ende.
Donnerstag - Plenartag
Findet am Donnerstag die Plenarsitzung statt, nimmt sie den gesamten Tag von 09:00 bis 18:00 ein. Alle Gesetzentwürfe, die im Landtag beschlossen werden, kommen zuerst für eine erste Lesung ins Plenum. Im Anschluss werden sie in den Ausschüssen des Landtags beraten und in einer zweiten und ggf. dritten Lesung wieder im Plenum behandelt. Am Ende steht die Schlussabstimmung bei der sich die Abgeordneten von ihren Plätzen erheben. Erst danach ist ein Gesetzesentwurf zum Gesetz geworden.
Freitag - Für die Region
Am Freitag finden im Landtag keine Sitzungen statt. Ich nutze den Freitag um an eigenen Anträgen und Anfragen zu arbeiten. Außerdem kümmere ich mich um die regionale Arbeit in meinen Stimmkreisen Hadern und Ebersberg. Hierzu besuche ich Einrichtungen und Vereine in den Stimmkreisen oder biete für die Bürgerinnen und Bürger selbst Veranstaltungen an.
Transparenz
Transparenz ist eine der zentralen Forderungen von uns GRÜNEN, nicht nur in Bezug auf die Gesetzgebung, das Regierungshandeln oder die Einflussnahme durch Lobbyist*innen, sondern sie ist mir auch ein persönliches Anliegen, gerade wenn es um meine Einnahmen als Landtagsabgeordneter geht.
Abgeordnetenentschädigung (Diät)
Laut dem Artikel 5 (1) des Bayerischen Abgeordnetengesetzes (BayAbgG) haben alle Landtagsabgeordneten Anspruch auf eine monatliche Entschädigung von derzeit 9.215 Euro. Diese Entschädigung unterliegt natürlich nach § 22 Nr. 4 Einkommensteuergesetz der Steuerpflicht. Es gibt keine Sonderzahlungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld oder Ähnliches.
Anpassung der Abgeordnetenentschädigung
Diese Entschädigung wird nach Artikel 5 (3) BayAbgG jeweils zum 01. Juli eines jeden Jahres entsprechend der Einkommensentwicklung in Bayern angepasst. Die Maßzahl für diese Anpassung ist der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen in Bayern. Die prozentuale Veränderung des Index ermittelt das Landesamt für Statistik. Folglich kann es auch zu einer negativen Anpassung, wie beispielsweise während der Corona-Pandemie geschehen, kommen.
Fraktionszulage
Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhalte ich für den zusätzlichen Arbeitsaufwand von der Fraktion eine Zulage in Höhe von 5,5 % der jeweils gültigen Abgeordnetenentschädigung. Diese Zulage beträgt derzeit 506,83 Euro monatlich. Die Fraktionszulage ist vollständig steuerpflichtig.
Weitere Mandate und Tätigkeiten
Der Landtag hat mich zu Beginn des Jahres 2020 als stellvertretendes Mitglied in den Europäischen Ausschuss der Regionen entsandt. Diese Mitgliedschaft ist mit dem Landtagsmandat gekoppelt. Eine regelmäßige Entschädigung wird hierfür nicht gezahlt. Lediglich für die einzelnen Sitzungen in Brüssel werden Reisekosten erstattet und ein Tagegeld gezahlt, um Übernachtungs- und Verpflegungskosten zu decken.
Die einzige weitere Tätigkeit, die über eine einfache Vereinsmitgliedschaft hinausgeht, ist meine Mitgliedschaft im Kuratorium des Max-Planck-Instituts für Physik in München. Diese Tätigkeit, die ein bis zwei Sitzungen im Jahr umfasst, erfolgt rein ehrenamtlich.
Kranken- und Pflegeversicherung
Die gesetzliche Krankenversicherung kann nur funktionieren, wenn auch Gesunde und Gutverdiener dieser angehören, auch wenn sie es auf Grund der Höhe ihres Einkommens nicht müssten. Deshalb bin ich freiwillig Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung. Hierfür muss ich den Höchstbetrag meiner gesetzlichen Krankenversicherung von monatlich 749,81 Euro von meinen Diäten entrichten. Hierfür erhalte ich einen Zuschuss von 50% bzw. 374,91 € monatlich vom Landtagsamt. Zum Beitrag zur Pflegeversicherung von monatlich 159,64 € erhalte ich ebenso einen 50%-Zuschuss, bzw. 73,77 € monatlich vom Landtagsamt (der 0,25%-Zuschlag zur Pflegeversicherung ist nicht zuschussfähig).
Die Kostenpauschale
Für meine mandatsbedingten Aufwendungen erhalte ich eine steuerfreie Kostenpauschale nach Art. 6 Abs. 2 BayAbgG von derzeit 3.984 Euro. Diese Pauschale verwende ich für:
- Miete und Ausstattung meines Stimmkreisbüros im Münchner Süden (Implerstr. 66)
- Büroausstattung und Büromaterial meines Büros im Landtag (Druckkosten, Porto, Webhosting, Ausstattung für meine Mitarbeitenden)
- Büroausstattung und Büromaterial in meiner Privatwohnung
- Informationsveranstaltungen über meine parlamentarische Arbeit (Druckkosten, Raummieten, Anzeigen, …)
- mandatsbedingte Fahrt- und Reisekosten sowie Übernachtungskosten (Fahrten mit der Bahn innerhalb Bayerns sind gem. Art. 31 der Verfassung kostenfrei für Abgeordnete)
- weitere mandatsbedingte Mehrausgaben wie z.B. erhöhte Ausgaben für Kleidung oder auswärtige Verpflegung
Mandatsbedingte Kosten, die darüber hinausgehen, bleiben unberücksichtigt und können auch nicht von der Steuer abgesetzt werden, denn für Landtagsabgeordnete gibt es keine „Werbungskosten“.
Anpassung der Kostenpauschale
Auch die Kostenpauschale wird jährlich, zum gleichen Zeitpunkt wie die Entschädigung, angepasst. Sie richtet sich jedoch nach der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes für Bayern. Die Vorschriften für die Veröffentlichung der jeweiligen Höhe der Kostenpauschale bestehen analog zu den Vorgaben bezüglich der Entschädigung. Bei Fernbleiben von einer Sitzung oder Abstimmung wird die Kostenpauschale jedoch wie folgt gekürzt: Beim Versäumen einer Ausschusssitzung werden 50 € und beim Fehlen bei einer Plenarsitzung 100 € abgezogen. Pro nicht anwesender Abstimmung werden 25 €, maximal aber 100 € pro Tag abgezogen. Ab dem 15. Tag einer ärztlich attestierten Erkrankung erfolgt nur eine entsprechende 50-prozentige Kürzung.
Beteiligungen
Mein Vermögen investiere ich auch in Beteiligungen an Unternehmen. Hierbei achte ich darauf, dass diese Unternehmen nachhaltig agieren. Meine Beteiligungen in Form von Aktien oder Genossenschaftsanteilen machen jeweils einen unwesentlichen Anteil am Stammkapital der Unternehmen aus. Ein relevanter Einfluss auf die Geschäftsführung besteht nicht, aufgrund der geringen Beteiligungsquoten sind die Beteiligungen auch nach dem neuen Abgeordnetengesetz nicht anzeigepflichtig.
Darüber hinaus bin ich in Form von Genussrechten an einigen nachhaltig agierenden Unternehmen beteiligt. Die Beteiligung ist so ausgestaltet, dass ich keinen Einfluss auf die Geschäftsführung ausüben kann und an Entscheidungen der Gesellschafter nicht beteiligt bin. Genussrechtsbeteiligungen halte ich derzeit an folgenden Unternehmen:
- Hans und Volkmar Spielberger KG (Biomühle)
- Münchner Girgbräu GmbH (Biobrauerei Haderner Bräu)
- Ökoring Handels GmbH (Biogroßhandel)
Kontakt
Bei Fragen zu meinem Themenbereich „Europa“ wenden Sie sich bitte an mein Landtagsbüro. Für regionale Anfragen und Anliegen aus den Stimmkreisen Hadern und Ebersberg können Sie sich ebenfalls gerne an mein Landtagsbüro wenden. Ich freue mich über Ihre Nachricht per E-Mail oder Brief.
Büro im Landtag
Florian Siekmann
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Bayerischen Landtag
Maximilianeum
81627 München