Sprecher für Europapolitik

Bayern liegt im Herzen Europas, hat eine lange gemeinsame Grenze mit zwei EU-Nachbarstaaten und eine lange gemeinsame Geschichte mit anderen europäischen Staaten. Der Freistaat bietet vielen Menschen ein Zuhause, die in anderen Teilen Europas geboren wurden. Als starkes Exportland profitiert Bayern vom freien Zugang zu den Märkten, mehr als die Hälfte aller Exporte gehen in die EU-Mitgliedsstaaten. Der europäische Forschungsraum und diverse Förderprogramme kommen unserer bayerischen Wissenschaftslandschaft zu Gute. Ohne den regen internationalen Austausch innerhalb der EU wäre unser lebendiger Kulturraum nicht denkbar. Europa garantiert Frieden, Freiheit und Sicherheit. Angesichts der bevorstehenden Klimakrise muss die Europäische Union noch deutlich stärkere Anstrengungen im Bereich des Klimaschutzes und der Ökologie unternehmen. Bayerns Zukunft liegt in einem geeinten und starken Europa.

Der Landtag ist Bindeglied zwischen den Menschen in Bayern und der Europäischen Union. Als europapolitischer Sprecher der Grünen Fraktion will ich die EU näher an die Menschen bringen. Von Roaming bis Reisefreiheit, von Menschenrechten bis zum lokalen Landwirt, viele Entscheidungen der EU verbessern das Leben der Menschen unmittelbar. Umgekehrt bin ich auch Sprachrohr für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der EU. Hierzu arbeite ich eng mit den Grünen Abgeordneten im Europarlament zusammen.

Im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des bayerischen Landtags setze ich mich für eine umfassende politische Bildung zu Europa ein. Gerade junge Menschen will ich mit einem Ausbau des Jugendaustauschs und mehr Europa in der Schule für die Europäische Idee begeistern. Darüber hinaus beschäftige ich mich mit der EU-Regionalförderung durch die viele Regionen in Bayern strukturell unterstützt werden. Von Tourismus über innovative Verkehrskonzepte bis hin zu grenzüberschreitender Zusammenarbeit fördert die EU unterschiedlichste Vorhaben an vielen Orten in ganz Bayern. Um diese EU-Projekte besser sichtbar zu machen, hat die Europäische Union sie auf einer eigenen Website für jeden Landkreis zusammengestellt. Außerdem begutachte ich im Europaausschuss jeden Gesetzesvorschlag der Europäischen Union und bewerte seine Auswirkungen auf Bayern.

Die regionale Zusammenarbeit mit unseren unmittelbaren Nachbarstaaten und Regionen liegt mir sehr am Herzen. Von einem engen Austausch mit Tschechien profitiert die gesamte tschechisch-bayerische Grenzregion. Neben dem Ausbau des grenzüberschreitenden Verkehrs setzte ich mich vor allem für eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Soziales ein. Vorbild ist für mich die schon lange bestehende Deutsch-Französische-Zusammenarbeit. Gemeinsam mit Baden-Württemberg, der Schweiz und Österreich gestalte ich in der parlamentarischen Bodenseekonferenz die Entwicklung der Bodenseeregion. Auch hier spielt die Koordination des grenzüberschreitenden Verkehrs eine wichtige Rolle.

Meine Sitzungswoche

Die politische Arbeit teilt sich in Sitzungwochen und Informationswochen. Während der Sitzungwochen beschäftige ich mich mit der Europapolitik im Landtag. Die Informationswochen nutze ich für regionale Arbeit in meinen Stimmkreisen Hadern und Ebersberg.

Montag - Bürotag

Meine Sitzungswoche startet montags mit der Vorbereitung der Sitzung des Europaausschusses gemeinsam mit meinen Grünen Kolleg*innen Anne Franke und Hep Monatzeder. Am Nachmittag folgt die Vorbereitung der laufenden Woche und die Nachbereitung der vergangenen Woche. Hierbei bespreche ich mit meinen persönlichen Mitarbeitenden beispielsweise die bevorstehenden Termine und Reden. Den Abend nutze ich häufig, um an Veranstaltungen in meinen Stimmkreisen Hadern und Ebersberg teilzunehmen.

Dienstag - Sitzungstag

Dienstags ist für mich Sitzungstag. Nach der Lagebesprechung mit den übrigen Sprecher*innen der vier Fraktionsarbeitskreise leite ich am Vormittag den Arbeitskreis Demokratie. Die Themen des Arbeitskreises reichen von Innen- über Rechtspolitik bis hin zu Europapolitik und Integration. Im Anschluss an den Arbeitskreis tagt der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen (kurz Europaausschuss), dem ich für die Grüne Fraktion angehöre. An einigen Dienstagen findet anstatt der Ausschusssitzung die Plenarsitzung des Landtags statt. Dann tagen alle Abgeordneten zusammen von 14:00 an mit offenem Ende.

Mittwoch - Fraktionstag

Der Mittwoch steht ganz im Zeichen der Fraktionssitzung. Hier lege ich gemeinsam mit den übrigen Grünen Abgeordneten die Haltung der Grünen Fraktion fest, beschließe Anträge und bereite die Plenarsitzungen des Landtags vor. Findet die Plenarsitzung am Mittwoch statt, wird die Fraktionssitzung auf den Vormittag vorgezogen und das Plenum beginnt ab 13:00 ohne festes Ende.

Donnerstag - Plenartag

Findet am Donnerstag die Plenarsitzung statt, nimmt sie den gesamten Tag von 09:00 bis 18:00 ein. Alle Gesetzentwürfe, die im Landtag beschlossen werden, kommen zuerst für eine erste Lesung ins Plenum. Im Anschluss werden sie in den Ausschüssen des Landtags beraten und in einer zweiten und ggf. dritten Lesung wieder im Plenum behandelt. Am Ende steht die Schlussabstimmung bei der sich die Abgeordneten von ihren Plätzen erheben. Erst danach ist ein Gesetzesentwurf zum Gesetz geworden.

Freitag - Für die Region

Am Freitag finden im Landtag keine Sitzungen statt. Ich nutze den Freitag um an eigenen Anträgen und Anfragen zu arbeiten. Außerdem kümmere ich mich um die regionale Arbeit in meinen Stimmkreisen Hadern und Ebersberg. Hierzu besuche ich Einrichtungen und Vereine in den Stimmkreisen oder biete für die Bürgerinnen und Bürger selbst Veranstaltungen an.

Kontakt

Bei Fragen zu meinem Themenbereich „Europa“ wenden Sie sich bitte an mein Landtagsbüro. Für regionale Anfragen und Anliegen aus den Stimmkreisen Hadern und Ebersberg können Sie sich ebenfalls gerne an mein Landtagsbüro wenden. Ich freue mich über Ihre Nachricht per E-Mail oder Brief.

Büro im Landtag

Florian Siekmann
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Bayerischen Landtag
Maximilianeum
81627 München

florian.siekmann@gruene-fraktion-bayern.de